Veranstaltung: | BAG -Sitzung Berlin 22. und 23. Januar 2019 |
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Antragsteller*in: | Sprecher*innen BAG PBW (dort beschlossen am: 12.02.2019) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 13.02.2019, 12:47 |
A2: Kurzvorstellung BAG Planen Bauen Wohnen - intern wie extern
Antragstext
Die BAG PBW
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Planen Bauen Wohnen, kurz BAG PBW, ist einer von
25 Thinktanks von Bündnis 90/Die Grünen. Unsere Aufgabe ist es, die Partei und
die Abgeordneten auf Bundesebene mit fachlicher Expertise zu unterstützen.
Mitglieder der BAG PBW sind je zwei Delegierte aus den Landesverbänden, Bundes-
und Landtagsabgeordnete, sowie engagierte Akteure aus dem Fachumfeld. Wir tagen
i.d.R. drei Mal pro Jahr mit 25 bis 35 Personen.
Themen
Die BAG PBW befasst sich mit den politisch aktuellen Themen des Planens, Bauens
und Wohnens. Dazu gehören:
# Planungspolitik, Raumordnung und Raumplanung
# Bauleitplanung, Städtebau und Baupolitik, Stadterneuerung
# Baukultur
# Bauplanung und Bauüberwachung
# Bauwirtschaft und Baustoffe
# Mietenpolitik, Wohngemeinnützigkeit, Wohngeld.
Außerdem arbeiten wir mit anderen Bundesarbeitsgemeinschaften zu gemeinsamen
Themen, z.B.:
# Gebäudeenergie, energetische Modernisierung, Ressourceneffizienz: BAG Energie
# Quartierssanierung: BAG Arbeit Soziales Gesundheit
# Ländliche Räume: BAG Kultur, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung,
Wirtschaft und Finanzen, Medien- und Netzpolitik, Mobilität/Verkehr, Europa,
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Energie, Bildung
# Bodenpolitik: BAG Wirtschaft und Finanzen
# Denkmalschutz: BAG Kultur
Grundsatzprogramm von Bündnis 90/ Die Grünen
Wie wollen wir planen, bauen, leben?
In der Erklärung von Davos der europäischen Kulturminister*innen lesen wir:
„dass es höchste Zeit ist, Massnahmen zu ergreifen, die gewährleisten, dass die
gegenwärtigen und zukünftigen sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und
klimatischen Entwicklungen und Trends die Qualität der gebauten Umwelt nicht
schmälern, sondern als Chance für Verbesserungen genutzt werden...“ Wir wollen
darüber sprechen, wie die Erklärung von Davos zur Baukultur mit praktischen
politischen Maßnahmen zu unterfüttern ist.
Heimat
Diesen Begriff lassen wir nicht den Ewiggestrigen. Wir setzten uns für einen
Heimatbegriff ein, der aktives Gestalten, das herzliche Miteinander aller,
aktuelle Verbundenheit und das Gefühl des (vorläufig) Angekommen-Seins
beinhaltet. Um so mehr Partizipation wir ermöglichen können, um so virulenter
wird dieses Heimatgefühl in seiner Pluralität.
Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
Wachstumsstarken Großstadtregionen stehen strukturschwache Dörfer, Klein- und
Mittelstädte gegenüber, wo Gewerbe und Handel sich zurückziehen und Schulen und
Gesundheitsdienste fehlen. Hier scheint die Gleichwertigkeit der
Lebensverhältnisse eine Illusion. Wie können wir dieser sozialräumlichen
Schieflage begegnen?
Ressourceneffizienz
Das Bau- und Siedlungswesen ist der grösste Ressorcenverbraucher und der grösste
Müllproduzent unserer Erde. Für diese Bautätigkeit gibt es viele Gründe: z.B.
die Trennung von Wohnen und Arbeiten, eine wachstumsorientierte Wirtschaft, oder
individuelles Anspruchsdenken. Gibt es auch Strategien, den Ressourcenabbau zu
minimieren und radikal Müll zu vermeiden? Wo müssen wir ansetzen, um wirksam der
Zerstörung des Planeten entgegenzuwirken?
Flächeninanspruchnahme
Die Umwidmung von Natur-, Wald- und Ackerflächen für Verkehrs- und Siedlungsbau
betrug 2016 62 ha pro Tag. Die Bundesregierung strebt eigentlich bis 2020 eine
Senkung dieses täglichen Flächenverbrauchs auf 30 ha pro Tag an. Wie können wir
dieses Ziel wenigstens bis 2030 erreichen?
BauenBauenBauen
Die Immobilienwirtschaft würde gern frei von Regulierungen die Neubauquote in
den Himmel wachsen lassen. Wir halten unreguliertes Bauen für ökologisch,
sozial, kulturell und volkswirtschaftlich für untragbar. Daher suchen wir nach
nachhaltigen Lösungen, um ansprechenden und bezahlbaren Wohnraum in den Städten
zu ermöglichen und weitere Flächenversiegelung am Stadtrand zu verhindern.
Das Wachstum leistungsloser Renditen nutzen
Private Besitzer von Boden kommen gerade in Wohn- und Gewerbegebieten durch
öffentliche Infrastrukturmaßnahmen in den Genuß einer leistungslosen Rendite,
durch steigende Bodenwerte. Per „Städtebaulichem Vertrag“ versuchen viele Städte
einen Teil der Bodenwertsteigerung in Infrastrukturinvestitionen und bezahlbaren
Wohnungsbau umzulenken. Gibt es hier politischen Unterstützungsbedarf? Und
welchen?
Gebäudeenergie
Eine erfolgreiche Strategie zur Energiewende im Gebäudesektor wird sich
vorrangig mit dem Bestand beschäftigen müssen. Zum Neubau ist schon alles gesagt
und vieles getan worden. Der Bestand ist aber ordnungspolitisch nur schlecht
ansprechbar und die Innovationszyklen liegen bei 30-100 Jahren. Wie können
Mieter*innen, Eigentümer*innen, Banken und Planungsämter besser motiviert
werden?
Art.14(2) GG: Eigentum verpflichtet,
sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
Welches Potential birgt diese Gemeinwohlorientierung des Eigentums für mehr und
bessere Planungs- und Baukultur? Reichen die geltende Instrumente hier aus? Wenn
nein, wie könnten hier Instrumente im Sinne einer sozialen, ökologischen,
ästhetischen und wirtschaftlichen Baukultur geschaffen werden?
Begründung
Definition der Arbeitsgebiete
Änderungsanträge
- A2-003 (Jörn Eichhorn (LAG Regional- + Stadtentwicklung GRÜNE NRW), Eingereicht)
- A2-038 (Jörn Eichhorn (LAG Regional- + Stadtentwicklung GRÜNE NRW), Eingereicht)
- A2-047 (Jörn Eichhorn (LAG Regional- + Stadtentwicklung GRÜNE NRW), Eingereicht)
- A2-066 (Jörn Eichhorn (LAG Regional- + Stadtentwicklung GRÜNE NRW), Eingereicht)
- A2-088 (Jörn Eichhorn (LAG Regional- + Stadtentwicklung GRÜNE NRW), Eingereicht)
- A2-089 (Jörn Eichhorn (LAG Regional- + Stadtentwicklung GRÜNE NRW), Eingereicht)
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