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            <title>BAG Sitzung: Kommentare</title>
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                <title>BAG Sitzung: Kommentare</title>
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                        <title>Kommentar zu: A1-160 zu A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
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                        <author>Joachim Schmitt</author>
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                        <description><![CDATA[Die vorgeschlagene Einfügung betr. Ersatzneubau - gerade unter Nennung dieser Gebäudeklasse von Nachkriegsbauten - sollte entfallen, da dies vielfach Objekte betrifft, die sich heute oft durch vergleichsweise moderate Mieten und teils langjährig angestammte Mieterschaft auszeichnen. Wir sollten angesichts des dramatischen und in den nächsten Jahren absehbar weiter anhaltenden Verlusts an bezahlbaren Bestandswohnungen keine Vorschläge formulieren, die auf einen weiteren Verringerung des Angebots gerade in diesem Wohnungsmarktsegment hinauslaufen.]]></description>
                        <pubDate>Sat, 07 Jul 2018 13:13:59 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
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                        <author>Daniela Wagner (i.A. Jonas Wille)</author>
                        <guid>https://bagpbw.antragsgruen.de/bagpbw/Inhaltliches_Stickpunktepapier_zum_Grundsatzprogramm__-_Schwerpunkt_Bo-50970?commentId=1220#comm1220</guid>
                        <description><![CDATA[Liebe Franziska,
Lieber Andreas,

insgesamt ist das Papier für ein Grundsatzprogramm viel zu kleinteilig und da es sich ja - zumindest dem Titel nach - um Bodenpolitik handeln soll auch zu wenig fokussiert.

Im Augenblick kommt es mehr wie ein allgemeines Papier zur Immobilien- und Wohnungspolitik rüber, welches darüber hinaus auch noch den Anschein erweckt, dass Immobilien- und Wohneigentum per se etwas schlechtes ist. Diesem Anschein will ich entschieden entgegentreten.

Mit besten Grüßen
]]></description>
                        <pubDate>Fri, 06 Jul 2018 17:35:44 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1-160 zu A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
                        <link>https://bagpbw.antragsgruen.de/bagpbw/Inhaltliches_Stickpunktepapier_zum_Grundsatzprogramm__-_Schwerpunkt_Bo-50970/8375?commentId=330#comm330</link>
                        <author>Jonas Wille</author>
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                        <description><![CDATA[Da wir auf Bundesebene das Baukindergeld massiv kritisieren sollten wir jeden auch nur minimalen positiven Bezug darauf vermeiden.]]></description>
                        <pubDate>Fri, 06 Jul 2018 17:26:48 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
                        <link>https://bagpbw.antragsgruen.de/bagpbw/Inhaltliches_Stickpunktepapier_zum_Grundsatzprogramm__-_Schwerpunkt_Bo-50970?commentId=1219#comm1219</link>
                        <author>Katy Mietzger</author>
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                        <description><![CDATA[Ich finde den Antrag gut und präzise formuliert, die Probleme sind alle aufgezeigt und es werden auch gleich gute Antworten geliefert. Auch die Strukturierung gefällt mir. Sicherlich kann im Einzelfall noch über Forderungen diskutiert werden. Ich kann jetzt nicht für die ganze Bundestagsfraktion sprechen. Wir schauen uns den Antrag gerade an und eventuell kommen noch Änderungsanträge. 
Wichtig fände ich es, dass die Punkte zur energetischen Modernisierung und ökologischen Bauen erhalten bleiben. 

Danke für die Initiative, denn es ist wichtig, dass das Thema auch im Programmprozess gestärkt. ]]></description>
                        <pubDate>Thu, 05 Jul 2018 10:24:39 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
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                        <author>Arturo Buchholz-Berger</author>
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                        <description><![CDATA[Die Problemstellung oder Thematisierung ist natürlich richtig und notwendig.
Ob die Formulierung in ein Grundsatzprogramm gehört (überhaupt), das glaube ich so nicht. Angeblich (Michael…) soll das Programm ja so ca 20 Jahre halten.
Ehe ich das weiterspinne - abgekürzt:
Ich finde, dass der gesamte Antrag vortrefflich aktuell ist und genau die Themen und Zusammenhänge listet, mit denen ich mich gerne auf jeder Sitzung befassen würde, jetzt!… und gerne strukturiert, also der Reihe nach.
Was denkt Ihr: wie kann man daraus Themen/ Teilprojekte/ prägnante politische Forderungen destillieren, die ihre Bedeutung über einen langen Zeitraum nicht verlieren: ich denke zunächst an ein Wahlprogramm, dann an ein Dauer-Grundsatzprogramm, über das man noch ca. 2 Jahre verhandeln will…??
(ich meine: das Problem kann man mit Änderungsanträgen nicht lösen)]]></description>
                        <pubDate>Wed, 04 Jul 2018 13:54:01 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
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                        <author>Thomas Wolff</author>
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                        <description><![CDATA[§§93, 94 BGB: Bitte erläutere/ergänze: Worum geht es hier? Was soll geändert werden und warum?]]></description>
                        <pubDate>Wed, 04 Jul 2018 11:46:40 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
                        <link>https://bagpbw.antragsgruen.de/bagpbw/Inhaltliches_Stickpunktepapier_zum_Grundsatzprogramm__-_Schwerpunkt_Bo-50970?commentId=1216#comm1216</link>
                        <author>Andreas Rieger</author>
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                        <description><![CDATA[Liebe Caro,

das Problem ist, dass die notwendige Überarbeitung ein erheblicher Aufwand ist, der jetzt nicht geleistet werden kann und jetzt auch nioch nicht erforderlich ist.]]></description>
                        <pubDate>Wed, 04 Jul 2018 08:50:20 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
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                        <author>Andreas Rieger</author>
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                        <description><![CDATA[Lieber Ronald,
stellst du noch Änderungsanträge?]]></description>
                        <pubDate>Wed, 04 Jul 2018 08:49:06 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
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                        <author>Dr. Ronald Kunze</author>
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                        <description><![CDATA[Der Antrag ist unter A und B noch zu überarbeiten. Unter C folgt der Antrag. 1. ist ohne wenn und aber richtig! 2. wo ist der Zusammenhang zwischen Satz 1 und 2? 3. die Trennung von Immobilie und Gewerbe ist oft hausgemacht und dabei Absicht. Hier sollte ein klarer Riegel steuerrechtlich vorgeschoben werden. 4. Erträge aus dem Grundeigentum sind doch normal zu versteuern? Wer beurteilt „spekulataliven“ leerstand, wer Leerstand überhaupt? Die Grundsteuer ist grundsätzlich im Rahmen der Nebenkosten umlagegähig, eine Bodenwertsteuer wäre etwas grundsätzliche anderes. 5. Das BauGB bietet doch schon Möglichkeiten? Was konkret muss ergänzt werden? 6. Das Baukindergeld sollte sozial gebunden werden; keine Ausschüttung für Mitnehmer. 7. Noch darüber hinaus: Kein Verkauf von Boden von der öffentlichen Hand an dritte. 8. gehört nicht zur bodenpolitik?]]></description>
                        <pubDate>Mon, 02 Jul 2018 16:01:39 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
                        <link>https://bagpbw.antragsgruen.de/bagpbw/Inhaltliches_Stickpunktepapier_zum_Grundsatzprogramm__-_Schwerpunkt_Bo-50970?commentId=1213#comm1213</link>
                        <author>Caro</author>
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                        <description><![CDATA[Lieber Andreas, wenn selbst Du als Antragssteller den Text nicht als fertig ausformuliert ansiehst, möchte ich Dich bitten, ihn vor unserer Abstimmung am Sonntag nach dem Vorschlag von Stephan umzuschreiben.
So könnten wir über seinen Inhalt diskutieren ohne Zeit und Mühe mit dem unzureichenden Aufbau zu verlieren.
In der jetzigen Form sehe ich die Gefahr, dass wir ihn nicht abstimmen können, sondern ihn an eine Schreibgruppe überantworten und dann erst im Herbst abstimmen. Das wäre ein blöder Zeitverlust.]]></description>
                        <pubDate>Mon, 02 Jul 2018 14:15:51 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
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                        <author>Thomas Wolff</author>
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                        <description><![CDATA[Was meint Ihr denn mit "Der Staat bevorzugt nicht nur das selbstgenutzte Wohneigentum"? Das Gegenteil ist der Fall. Während Investitionen in Mietwohnungen mit gigantischen Steuergeschenken gefördert werden, werden Familien, die selbstgenutzten Wohnraum erwerben, mit der Grunderwerbsteuer abgezockt.]]></description>
                        <pubDate>Mon, 02 Jul 2018 02:02:01 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
                        <link>https://bagpbw.antragsgruen.de/bagpbw/Inhaltliches_Stickpunktepapier_zum_Grundsatzprogramm__-_Schwerpunkt_Bo-50970?commentId=1210#comm1210</link>
                        <author>Andreas Rieger</author>
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                        <description><![CDATA[Das ist richtig. 
Bei diesem Antrag geht es aber eher darum dem BuVo von der Bedeutung und der Wichtigkeit dieser Themen zu überzeugen. Inhaltlich bedarf das einer sicher noch einer Überarbeitung und Konkretisierung. 
Wie immer gilt: Änderungsanträge willkommen]]></description>
                        <pubDate>Fri, 29 Jun 2018 07:38:21 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: A1: Inhaltliches Stichpunktepapier zum Grundsatzprogramm  - Schwerpunkt Bodenpolitik (Planungs-, Bau- und Wohnungspolitik)</title>
                        <link>https://bagpbw.antragsgruen.de/bagpbw/Inhaltliches_Stickpunktepapier_zum_Grundsatzprogramm__-_Schwerpunkt_Bo-50970?commentId=1209#comm1209</link>
                        <author>Stephan Heymann</author>
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                        <description><![CDATA[Die Trennung in Aufgaben/Probleme "A. Anstehende Aufgaben und Probleme" und Lösungen/Forderungen "C. Was folgt daraus für bündnisgrüne Grundsätze und konkrete Schritte?" wird nicht konsequent durchgehalten und ist unübersichtlich. Entweder muss man den Teil A zu einer reinen Bestandsaufnahme machen und den Teil B zu der Sammlung politischer Forderungen oder man vermischt beide Teile und hängt den Probleme direkt die passenden Forderungen an. Letzteres finde ich übersichtlicher und entspricht eher unserer Übung (z.B. in Wahlprogrammenen). ]]></description>
                        <pubDate>Mon, 25 Jun 2018 14:53:07 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>